Freitag, 13. Dezember 2019

Patentstreit gegen Facebook gewonnen


Kennen Sie noch Blackberry? Das sind die, die eigentlich mal die ganze Idee der Business-Smartphones so richtig in Bewegung gebracht haben (Achtung, versteckter Witz auf „Research in Motion“). Blackberry wirft Facebook vor, in seinem Messenger sowie im Instagram Messaging und bei WhatsApp Messaging-Funktionen zu nutzen, die von Blackberry entwickelt und patentiert wurden. Die erste Instanz haben sie mit diesem Vortrag jedenfalls überzeugen können; die Entscheidung ist gegen Sicherheitsleistung vollstreckbar. Letztlich ist Blackberry somit gegenwärtig in einer Position, große Teile des Business von Facebook nur durch die Hinterlegung eines (größeren) Geldbetrages lahmlegen zu können. 

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News auf CNBC

Freitag, 18. Januar 2019

Der, dessen Name genannt werden darf…


Mac Donald’s hat ein Problem: Eine der wichtigsten Marken des Unternehmens, der „Big mac“, ist jedenfalls als europäische Gemeinshaftsmarke gelöscht worden. Das zuständige EuIPO hat in einem Urteil gegen die amerikanische Kette und für einen irischen Konkurrenten „supermac’s“ entschieden. Eine ausreichende Benutzung der Marke in alle registrierten Klassen sei nicht nachgewiesen. 
Hierbei wurde Mac Donald’s eine gängige Praxis zum Verhängnis, die Marke für weit mehr Produkte als die tatsächlich verkauften Fleischbrötchen eingetragen zu haben: Seit 1996 steht der Name u.a. für Brot, Kuchen, Kekse, Schokolade und Tee im Register. Die Marke "Big Mac" wurde allerdings praktisch ausschließlich für Burger genutzt. Über die „Nichtbenutzungseinrede“ konnte der Konkurrent daher nun zum Erfolg gelangen. 

Möchten Sie eine Nichtbenutzungseinrede durchführen? Wir beraten Sie gerne! 

Quelle: